Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Balane GmbH, Balanstraße 84, 81541 München (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung "SimpleProposals".

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden eine webbasierte Softwarelösung zur Erstellung von Projektangeboten zur Verfügung (SaaS). Der Kunde kann über das Internet auf die Software zugreifen.

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters und dem gewählten Tarif.

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

(2) Mit der Registrierung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Registrierung per E-Mail bestätigt.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares Recht ein, die Software bestimmungsgemäß zu nutzen.

(2) Der Kunde darf die Software nicht Dritten zur Nutzung überlassen, es sei denn, dies ist ausdrücklich im jeweiligen Tarif vorgesehen.

(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu kopieren, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder anderweitig zu verändern.

(1) Die aktuellen Preise ergeben sich aus der Preisliste auf der Website des Anbieters. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software zu sperren, bis die ausstehenden Beträge beglichen sind.

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen diese AGB verstößt.

(1) Der Kunde bleibt Eigentümer aller von ihm eingegebenen Daten. Der Anbieter verarbeitet diese Daten ausschließlich zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen.

(3) Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen der Leistungsbeschreibung entspricht. Unerhebliche Abweichungen begründen keine Gewährleistungsansprüche.

(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(3) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Anbieter wird den Kunden über Änderungen mindestens 30 Tage vor dem geplanten Inkrafttreten per E-Mail informieren.

(2) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als genehmigt. Der Anbieter wird auf diese Rechtsfolge in der Mitteilung hinweisen.

Wenn Sie Verbraucher sind (d.h. eine natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu:

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag München.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.